AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Verbrauchern und
Kosibee UG (haftungsbeschränkt)
Mauerstraße 18
40476 Düsseldorf
Deutschland
Geschäftsführerin: Sarah Agha-Hassani
Prokurist: Dr. Jens Hönecke
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf
HRB 111493
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE459663621
E-Mail: support@kosibee.de
über den Online-Shop von Kosibee sowie, soweit nachfolgend geregelt, über die Nutzung der Kosibee App und damit verbundener digitaler Funktionen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Verkauf über den Kosibee Online-Shop erfolgt derzeit ausschließlich innerhalb Deutschlands.
2. Vertragsgegenstand
Kosibee vertreibt insbesondere Geräte zur Bereitstellung von warmem Wasser und Pflegeöl am Wickeltisch sowie Zubehör, Pflegeprodukte, Textilien und Produktsets.
Darüber hinaus stellt Kosibee eine App mit digitalen Funktionen bereit. Hierzu können insbesondere Funktionen zur Verbindung mit kompatiblen Kosibee Geräten, zur Anzeige von Geräteinformationen sowie zur Dokumentation und Verwaltung von Wickel-, Still- oder Schlafereignissen gehören.
Der konkrete Funktionsumfang der App ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung der App.
Soweit die App kostenlos bereitgestellt wird, entstehen dem Nutzer allein durch die Nutzung der App keine zusätzlichen Entgelte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
3. Vertragsschluss im Online-Shop
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail.
Der Vertrag kommt zustande, wenn Kosibee die Bestellung durch eine entsprechende Bestell- oder Auftragsbestätigung annimmt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Preise und Zahlung
Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Checkout angezeigt.
Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt.
Sofern bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss fällig.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands.
Die jeweils geltenden Liefer- und Versandinformationen ergeben sich aus der Produktbeschreibung und den Angaben im Bestellprozess.
Sofern mehrere Waren bestellt werden, können diese in mehreren Sendungen geliefert werden, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei einem Verbrauchsgüterkauf grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Gesetze im Internet
6. Vorbestellungen / Pre-Sale
Bestimmte Produkte können vor ihrer regulären Verfügbarkeit im Rahmen eines Pre-Sales bestellt werden.
Der voraussichtliche Versandzeitraum wird auf der jeweiligen Produktseite angegeben.
Angaben wie „Versand voraussichtlich ab März 2027“ stellen eine voraussichtliche Zeitangabe dar, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde.
Sollte sich der voraussichtliche Versand wesentlich verzögern, informiert Kosibee die betroffenen Kunden.
Noch nicht versendete Pre-Sale-Bestellungen können bis zur Ausführung beziehungsweise Übergabe an den Versanddienstleister kostenfrei storniert werden.
Eine Stornierungsanfrage kann insbesondere über das Kosibee-Kundenkonto gestellt werden.
Bei wirksamer Stornierung werden bereits geleistete Zahlungen über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurückerstattet.
Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht und Rechte im Falle eines Lieferverzugs, bleiben unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kosibee.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Kosibee.
Kosibee stellt außerdem eine elektronische Möglichkeit zur Erklärung von Stornierungs- beziehungsweise Rückgabeanfragen zur Verfügung.
9. Freiwilliges 30-Tage-Rückgaberecht
Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Kosibee Verbrauchern ein freiwilliges Rückgaberecht bis zum Ablauf von 30 Tagen ab Zustellung des jeweiligen Artikels.
Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
Für Rückgaben nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist gelten die in den Rückgabebedingungen genannten Voraussetzungen.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Gesetzliche Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
10. Versiegelte Waren
Bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Dies gilt nur, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen im jeweiligen Einzelfall erfüllt sind. § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB knüpft diese Ausnahme ausdrücklich an eine versiegelt gelieferte Ware und das Entfernen dieser Versiegelung. Gesetze im Internet
11. Gesetzliche Mängelrechte
Für die von Kosibee gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Zusätzliche Garantien bestehen nur, wenn diese ausdrücklich für das jeweilige Produkt zugesagt werden.
12. Kosibee App und digitale Funktionen
Kosibee kann Nutzern eine App und weitere digitale Funktionen zur Verfügung stellen.
Für bestimmte Funktionen kann die Einrichtung eines Benutzerkontos oder die Verbindung eines kompatiblen Kosibee Geräts erforderlich sein.
Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
Kosibee ist berechtigt, die App technisch weiterzuentwickeln und Aktualisierungen bereitzustellen.
Soweit gesetzlich erforderlich, stellt Kosibee Aktualisierungen einschließlich erforderlicher Sicherheitsaktualisierungen für den maßgeblichen Zeitraum bereit und informiert Nutzer über deren Verfügbarkeit. Für digitale Produkte sieht § 327f BGB ausdrücklich eine Pflicht zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen und Sicherheitsupdates vor. Gesetze im Internet
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, bereitgestellte Aktualisierungen innerhalb angemessener Zeit zu installieren, soweit dies für die sichere und vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist.
Kosibee kann Funktionen der App ändern, ergänzen oder weiterentwickeln, sofern dadurch gesetzliche Rechte des Nutzers nicht unzulässig beeinträchtigt werden.
Soweit für dauerhafte digitale Dienstleistungen Änderungen vorgenommen werden, gelten die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen digitaler Produkte. Gesetze im Internet
13. Verhältnis zwischen Gerät und App
Soweit die Nutzung einer digitalen Funktion für die vertragsgemäße Funktion eines Kosibee Geräts erforderlich ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Waren mit digitalen Elementen.
Hierzu können insbesondere Pflichten zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen gehören. Gesetze im Internet
Soweit die App lediglich zusätzliche, optionale Funktionen bereitstellt und das Gerät auch ohne die App vertragsgemäß genutzt werden kann, gelten für die App die jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte.
14. Verfügbarkeit der App
Kosibee bemüht sich um eine möglichst zuverlässige Verfügbarkeit der App und der digitalen Funktionen.
Eine jederzeitige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden, insbesondere bei Wartungsarbeiten, Aktualisierungen, technischen Störungen oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs von Kosibee.
Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei einer vertragswidrigen Nichtverfügbarkeit bleiben unberührt.
15. Zulässige Nutzung der App
Die App darf nur im vorgesehenen Umfang und zu rechtmäßigen Zwecken genutzt werden.
Insbesondere ist es untersagt,
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen,
- die App missbräuchlich oder rechtswidrig zu verwenden,
- unbefugt auf Systeme oder Daten anderer Nutzer zuzugreifen,
- Schadsoftware einzubringen oder
- Rechte von Kosibee oder Dritten zu verletzen.
Kosibee kann den Zugang zu einzelnen Funktionen bei missbräuchlicher Nutzung einschränken, soweit dies angemessen und rechtlich zulässig ist.
16. Geistiges Eigentum
Die auf der Website und in der App verwendeten Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Logos, Marken, Designs, Softwarebestandteile und sonstige Inhalte, sind soweit rechtlich geschützt Eigentum von Kosibee oder werden aufgrund entsprechender Nutzungsrechte verwendet.
Eine über die bestimmungsgemäße private Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung ist ohne entsprechende Berechtigung nicht gestattet.
17. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Online-Shop, dem Kundenkonto, der App und verbundenen Kosibee Geräten richtet sich nach der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von Kosibee.
Die Datenschutzerklärung informiert insbesondere über Art, Umfang und Zwecke der Verarbeitung, Rechtsgrundlagen, Empfänger beziehungsweise Dienstleister, Speicherdauer sowie die Rechte der betroffenen Personen.
Datenschutzrechtliche Einwilligungen können unabhängig von diesen AGB widerrufen werden, soweit die jeweilige Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht.
Die Ausübung datenschutzrechtlicher Rechte richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für digitale Produkte regelt § 327q BGB ausdrücklich, dass die Ausübung datenschutzrechtlicher Rechte die Wirksamkeit des Vertrags grundsätzlich nicht berührt. Gesetze im Internet
18. Haftung
Kosibee haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Kosibee haftet ebenfalls unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
19. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
20. Streitbeilegung
Die Kosibee UG (haftungsbeschränkt) ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gesetzliche Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz bleiben unberührt.
21. Kontakt
Bei Fragen zu Bestellungen, Produkten, der App oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erreichen Sie uns unter:
Kosibee UG (haftungsbeschränkt)
Mauerstraße 18
40476 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: support@kosibee.de